Publikationen

Neue Geoblocking-Verordnung ab dem 3. Dezember 2018

Die Geoblocking-Verordnung erfährt ab dem 3. Dezember 2018 zahlreiche Änderungen, auf die sich Online-Händler einstellen müssen. Nachfolgend werden die wichtigsten sieben Gesichtspunkte zusammengefasst, welche ein Shopbetreiber bezüglich Geoblocking beachten muss. 

Firmenlogo in E-Mail-Signatur ist keine Werbung

Bei E-Mail- oder Newsletter-Werbung gilt es das Werberecht und das Spam-Verbot zu beachten. Allerdings kann nicht jede beliebige E-Mail als Werbung qualifiziert werden, so entschied das Amtsgericht Frankfurt am Main.

Autor: Philipp A. Keller

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Weiterleiten von geschäftlichen E-Mails als Kündigungsgrund

Aufgrund von Home-Office und BYOB stellen sich neue Fragen zum Schutz des Geschäfts- und Betriebsgeheimnisses. Welche Folgen die unerlaubte Weiterleitung von E-Mails auf die private E-Mail-Adresse haben kann, lesen Sie in der Zusammenfassung des Entscheids vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.

Autor: Philipp A. Keller

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Geoblocking-Verbesserung für Streaming oder Scheinportabilität

Mit der Portabilitätsverordnung vom 14.6.2017 will die EU das Konsumieren von digitalen Informationen und Inhalten über die Grenzen einzelner Länder der EU hinaus ermöglichen. Nichts ärgert mehr als die Mitteilung in den Ferien in Frankreich, dass die Tagesschau von ARD oder die Sportübertragung aus urheberrechtlichen Gründen nicht angeschaut werden können.

Das Parlament der EU ist jedoch der vollständigen Öffnungsabsicht der Kommission zur Portabilität aller Informationen und Inhalte gefolgt und hat insbesondere im Bereich Nachrichten zwar eine Öffnung zugelassen, jedoch diese nicht auf den gesamten Inhalt von Mediatheken von Sendeanstalten ausgedehnt. Lesen Sie in der Übersichtsfolie die Neuerungen und die noch verbliebenen Einschränkungen.


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Aktuell bei FSDZ

Urheberverletzungen durch Filesharing: Haftbefreiungen des Internetanschlussinhabers

29.11.2018 -

Urteil des EuGH vom 18. Oktober 2018 – C-149/17 – Quelle: http://www.urheberrecht.org/news/6121/

Der EuGH hat mit Urteil vom 18. Oktober 2018 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, sich nicht dadurch von der Haftung befreien kann, dass er einfach ein Familienmitglied benennt, das ebenfalls Zugriff auf diesen Anschluss hat.

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